Übersicht

Meldungen

Mitnahmebänke für die Stadt Volkmarsen

Die SPD-Fraktion beantragt, dass bei allen künftigen Maßnahmen zur Verbesserung des Ortsbildes der Kernstadt und der Ortsteile grundsätzlich begleitend geprüft wird, ob sogenannte Mitnahmebänke integriert und damit eine zusätzliche Förderung der Mobilität im Idealfall für das ganze Stadtgebiet erreicht werden kann. Wer auf…

SPD fordert interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Finanzen

Die SPD-Fraktion bittet den Magistrat darum, zeitnah über den bisherigen Stand des „Projektes IKZ Finanzen und Kasse“ zu berichten und die vorliegenden Studien zu einer Zusammenarbeit mit Breuna, Habichtswald und Zierenberg oder mit der Stadt Bad Arolsen vorzulegen. Bis zu…

SPD fordert eine Erhöhung der Spielapparatesteuer

Die SPD beantragt für die anstehenden Haushaltsberatungen, dass die Steuersätze der Spielapperatesteuer um jeweils 5 v.H angehoben werden. Die hieraus entstehenden Mehrerträge sollen zweckgebunden dem Budget der Jugendarbeit für Präventionsprojekte zugeführt werden. Die Satzung ist von 2007 und die Steuersätze wurden seitdem…

SPD beantragt die Überprüfung der Wassergebühr

Die SPD-Fraktion beantragt, die Verwaltung zu beauftragen, eine Wassergebühr zu ermitteln, die für die Zukunft eine Zahlung von Körperschaftssteuer und Solidaritätsbeitrag vermeidet. Gleichzeit soll die Verwaltung mitteilen, welche Beträge in den Jahren 2012, 2013, 2014, 2015 und 2016 dem Sonderposten…

Ortsverein mit neuem Vorstand

Christel Keim bleibt Vorsitzende des SPD-Ortsverbands Volkmarsen. Bei der jüngsten Jahreshauptversammlung wurden Bruno Kramer und Erika Pfeiffermann zu ihren Stellvertretern gewählt, Oliver Henze führt die Kasse, und als Schriftführer fungiert Niklas Keim. Zu Beisitzern wurden Harald Schacht, Brigitte Schade-Kleist, Rüdiger…

Jugendpflege stärken und unterstützen

Die SPD fordert die Aufstockung des Personals in der städtischen Jugendpflege und stellt aus diesem Grund für die anstehenden Haushaltsberatungen den Antrag, zusätzliche 15.000 € bei den Personal- und Vorsorgungsaufwendungen zu veranschlagen. Verbindlichkeit und Kontinuität sind Merkmale eines professionellen Beziehungsangebotes…

Freies WLAN im öffentlichen Raum

Die SPD stellt für die kommende Stadtverordnetenversammlung den Prüfantrag, wie in Volkmarsen die Umsetzung von freien WLAN Hotspots umgesetzt werden kann. Die Prüfung sollte beinhalten ob sich: ein Investor für die Einrichtung von WLAN Hotspots im öffentlichen Raum findet falls dies nicht…

SPD will die Herstellung von Wohnmobilstellplätzen unterstützen

Die SPD-Fraktion stellt den Antrag im Finanzhaushalt 2017 der Stadt Volkmarsen für die Herstellung von 16 Wohnmobilstellplätzen auf dem ehemaligen Tennisgelände in Volkmarsen 5.000 € einzustellen. Der Wohnmobiltourismus boomt in Deutschland. Die ehemaligen Tennisplätze in Volkmarsen sind als Standort ideal…